Am 11. September 2001 verlieren knapp 3.000 Menschen ihr Leben bei den Terroranschlägen auf das World-Trade-Center in New York und das Pentagon in Washington. Die Brutalität und Zerstörungswut, die mit diesen Attacken einhergingen, markieren den Anfang einer neuen Dimension von Terrorismus. Die Anschläge 2004 in Madrid, 2005 in London und die geplanten Anschläge der Sauerlandbomber 2007 in Deutschland offenbaren, dass der islamistische Terror auch in Europa eine Gefahr darstellt. Deshalb müssen die europäischen Länder neue Mittel und Wege finden, diesen Terrorismus zu bekämpfen. Seit 2001 entwickeln die Regierungen in den USA und in Europa nach jedem Anschlag neue Anti-Terror-Gesetze, die es ermöglichen sollen, Terroristen rechtzeitig zu erkennen und Terroranschläge zu verhindern. Denn die Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität. Diese Gesetze sollen sowohl mit den Grundgesetzen und Verfassungen der einzelnen Länder vereinbar sein als auch mit den Prinzipien Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Dokumentation beschäftigt sich mit den Anti-Terror-Gesetzen und ihren Folgen und rekonstruiert dabei einige prominente Fälle, bei denen in verschiedenen Ländern Europas durchaus auch Menschen in das Netz des Anti-Terror-Kampfes gerieten, die entweder völlig unschuldig waren oder sich nur relativ geringer Vergehen schuldig gemacht hatten. Sie diskutiert diese Fälle in Hinblick auf die Anti-Terror-Gesetze und deren Auswirkungen für Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Zu Wort kommen in der Dokumentation von Marita Neher und Nils Bökamp die Betroffenen selbst und ihre Anwälte, aber auch der ehemalige deutsche Innenminister Gerhart Baum, der Leiter des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke, der Direktor von EUROPOL Rob Wainwright, der Pariser Generalstaatsanwalt François Falletti, der Risikoforscher und Terrorismusexperte Prof. Dr. Friedrich Steinhäusler, der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas König, der Soziologe Jean Ziegler, die Human Rights Watch Antiterrorbeauftragte Judith Sunderland sowie die Juristin und Autorin Juli Zeh und Philippe Texier, Vertreter der “International Commission of Jurists”. Der “Kampf gegen den Terror”, der nach den spektakulären Ereignissen des 11. Septembers 2001 in den USA und in Europa ausgerufen wurde, führte zu fundamentalen Veränderungen im europäischen Strafrecht. Um Terroristen auf die Spur zu kommen und die Menschen vor der Gewalt des Terrors zu schützen, wird die Gesamtbevölkerung subtil ausgeforscht – mit Abhöraktionen, Datenspeicherungsmaßnahmen und anderen Kontrollarrangements, bei denen Geheimdienste und Polizei kooperieren. Ziel dieser Aktivitäten ist es, Mobilität und Informationsverhalten der Bürger kontrollieren zu können. Die berechtigte Angst der Regierungen und ihrer Sicherheitsbehörden, nach einem Terroranschlag für den Tod hunderter oder tausender Menschen verantwortlich gemacht zu werden, führt jedoch auch dazu, dass viele Unschuldige ins Blickfeld der Anti-Terror-Fahnder geraten und dass die Freiheiten aller Bürger erheblich eingeschränkt werden. Zehn Jahre nach 9/11 hinterfragt der Themenabend “Unter Terrorverdacht” in zwei Dokumentationen diesen weltweiten Aufstieg einer Politik der Angst. Dabei geht es zum einen um die Legitimität neuer Anti-Terror-Gesetze und ihrer Wirkung auf die Bevölkerung und zum anderen um die wachsende Ablehnung von Immigranten mit muslimischem Hintergrund in Amerika und Europa.

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